EPUB-Informationen

Bezeichnung:

180.00

Stand/Datum des Downloads:

15.09.2021

Satzung
für das Evangelische Trifels-Gymnasium der Evangelischen Kirche
der Pfalz (Protestantische Landeskirche)

in der Fassung vom 10. September 1987

(ABl. 1988 S. 7), geändert durch Beschluss vom
18. Dezember 2013 (ABl. 2014 S. 8)

§ 1

( 1 ) 1 Das Evangelische Trifels-Gymnasium ist eine Einrichtung der Evangelischen Kirche der Pfalz. 2 Diese ist Schulträger.

( 2 ) Die Schule erzieht und bildet ihre Schüler in evangelischem Geiste.

( 3 ) 1 Sie führt den Namen „Evangelisches Trifels-Gymnasium, Privates, staatlich anerkanntes Gymnasium der Evangelischen Kirche der Pfalz mit Internat für Mädchen und Jungen“. 2 Sitz ist Annweiler.

§ 2

( 1 ) 1 Die Schule ist mit allen ihren Einrichtungen zweckgebundenes Sondervermögen des Trägers. 2 Dieses dient ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen, mildtätigen und kirchlichen Zwecken im Sinne der Abgabenordnung vom 16. März 1976 der letztgültigen Fassung.

( 2 ) Für das Kassen- und Rechnungswesen gelten die landeskirchlichen Bestimmungen.

( 3 ) Der Entwurf des Haushaltsplanes ist – getrennt nach Schule und Internat – vom Schulleiter dem Landeskirchenrat vorzulegen.

§ 3

1 Zur Wahrnehmung der in § 8 dieser Satzung bezeichneten Aufgaben wird ein Kuratorium bestellt. 2 Die Mitglieder des Kuratoriums werden von der Kirchenregierung jeweils im ersten Jahr ihrer Amtszeit neu berufen, soweit sie nicht Mitglieder kraft Amtes sind. 3 Wiederberufung von Mitgliedern ist zulässig.

§ 4

( 1 ) 1 Das Kuratorium besteht aus elf Mitgliedern, zu denen kraft Amtes der Schuldezernent und ein weiteres Mitglied des Landeskirchenrates sowie der Schulleiter gehören. 2 Scheidet ein Mitglied vor Ablauf der Amtszeit aus, so kann die Kirchenregierung für den Rest der Amtszeit ein neues Mitglied berufen.

( 2 ) Das Kuratorium wählt den Vorsitzenden und dessen Stellvertreter aus seiner Mitte, wobei die Mitglieder des Landeskirchenrates und der Schulleiter nicht zur Wahl stehen.

§ 5

1 Die berufenen Mitglieder des Kuratoriums erhalten Reisekosten und Tagegelder nach den für die Landesbeamten geltenden Bestimmungen (Stufe B). 2 Ihre Tätigkeit ist ehrenamtlich.

§ 6

( 1 ) Das Kuratorium tritt nach Bedarf – mindestens jedoch einmal im Jahr – auf Einladung des Vorsitzenden zusammen.

( 2 ) Wird von mindestens fünf Mitgliedern eine Sitzung beantragt, so muss der Vorsitzende das Kuratorium einberufen.

( 3 ) Die Einladungen sollen mindestens zwei Wochen vor dem Sitzungstermin ergehen.

( 4 ) Die Geschäftsführung des Kuratoriums besorgt die Schulleitung.

§ 7

1 Das Kuratorium ist beschlussfähig, wenn außer dem Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter mindestens fünf Mitglieder anwesend sind. 2 Die Beschlüsse werden mit Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst.

§ 8

( 1 ) 1 Das Kuratorium berät und unterstützt Schulträger und Schulleitung in der Durchführung ihrer Aufgaben. 2 Unter anderem obliegt ihm:

1. Beratung des Schulträgers und der Schulleitung in Personalangelegenheiten, insbesondere Vorschlag der in das Beamtenverhältnis zu berufenden Personen und gutachtliche Äußerung über Lehrer und Erzieher, die am Evangelischen Trifels-Gymnasium nach Ablauf einer Probezeit angestellt werden sollen;

2. Beratung des Haushaltsentwurfes;

3. Aufstellung von Grundsätzen für die Vergabe von Stipendien und Zuschüssen;

4. Stellungnahme zu Ordnungen und Dienstanweisungen für das Evangelische Trifels-Gymnasium bzw. deren Änderungen vor ihrer Inkraftsetzung durch den Träger;

5. Erlass einer Internatsordnung im Einvernehmen mit dem Träger;

6. Erlass von Hausordnungen für Schule oder Internat im Einvernehmen mit dem Schulleiter, nachdem dieser Schüler- und Elternvertretung die Mitwirkung hieran ermöglicht hat.

( 2 ) Die Kirchenregierung kann dem Kuratorium weitere Aufgaben übertragen.

§ 9

1 Das Kuratorium kann ein Mitglied oder mehrere Mitglieder mit der Vorbereitung oder Durchführung von einzelnen Aufgaben beauftragen. 2 Sachverständige können zu Beratungen hinzugezogen werden.

§ 10

1 Der Schulleiter unterrichtet den Träger und das Kuratorium über wichtige Vorgänge im Schul- und Internatsbetrieb. 2 Das Kuratorium ist berechtigt, Anregungen zu geben und Auskünfte zu verlangen.

§ 11

( 1 ) 1 Etwaige Gewinne dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. 2 Der Träger erhält weder Gewinnanteile noch sonstige Zuwendungen aus Mitteln der Schule.

( 2 ) Bei einer Auflösung der Schule ist das vorhandene Vermögen ausschließlich zur Erfüllung von kirchlichen Aufgaben zu verwenden, über die die Kirchenregierung beschließt.